Auslandsinkasso: Neue Zivilprozessordnung in Portugal

Portugal hat ab dem 1.9.2013 eine neue Zivilprozessordnung

Am 1.9.2013 ist in Portugal eine neue Zivilprozessordnung (Código de Processo Civil) in Kraft getreten. Das Gesetz Nr. 41/2013 vom 26.6.2013 (Lei n.º 41/2013 de 26 de junho - Aprova o Código de Processo Civil), mit dem eine konsolidierte Fassung der mehrfach geänderten alten Zivilprozessordnung (CPC 1961) vorgelegt wurde, ist am 26.6.2013 im Diário da República, 1.ª série — N.º 121 veröffentlicht worden.


Die längst überfällige Veränderung der Rechtsvorschriften in der portugiesischen ZPO erfolgt zu einem Zeitpunkt, indem Vollstreckungsverfahren etwa 70% der gesamten anhängigen Gerichtsverfahren ausmachen.

Die Anzahl von Vollstreckungsverfahren ist in Portugal von Jahr zu Jahr gestiegen. Nach Angaben des portugiesischen Justizministeriums betrug die Laufzeit für ein Vollstreckungsverfahren im Jahr 2005 durchschnittlich 32 Monate. Bis zum Jahr 2011 ist die durchschnittliche Verfahrensdauer weiter auf unglaubliche 41 Monate gestiegen.
 
Die Reform der Zivilprozessordnung soll vor allem eine bessere Verfahrensökonomie und einen beschleunigten Verfahrenablauf erreichen.